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nur
noch
besser!
CITIZEN KANE
30
NOV
Verkehrsplanungsvorhaben stoßen bei immer mehr Bürgern auf Widerstand. Das Sinken der Lebensqualität und die Zerstörung von Umwelt und Natur sind oft genannte Gründe. Vielen Menschen geht es jedoch vermehrt um eine generelle demokratische Teilhabe, ob und wie sich ihr Umfeld entwickeln soll. Dabei scheint die formelle Beteiligungsstruktur nach dem BauGB obsolet. Weg von der reinen Informations- und Abwägungskultur von Vorhaben; hin zu einer aktiveren, von Beginn an und mehr Menschen einbeziehende Partizipationskultur. Etliche Handbücher sehen in der Integration von informellen Beteiligungsformen in formelle Planungsverfahren in der Praxis die Zukunft.
Im FridayTalk am 03. November 2017 diskutierten Oliver Märker, Steffen Müller und Jonas Müller mit dem Fachgebiet und ausgewählten Studenten über die Voraussetzungen, Ziele und Formate einer guten Beteiligung.
Gäste
Die Gäste für den FridayTalk zum Thema CITIZEN KANE werden in Kürze an dieser Stelle bekannt gegeben
Moderation
Prof. Dr. Stefanie Bremer
ZUM TALK
LOOKING BACK: WINTER 2017/18
„Eine gute Beteiligung kann nur funktionieren, wenn der Verfahrensträger als Anbieter der Beteiligung Informationen fachlich korrekt (Wahrheit) und verständlich für die Zielgruppen – digital wie analog – aufbereitet bereitstellt (Verständlichkeit). Der Anbieter muss zu dem glaubwürdig agieren (Wahrhaftigkeit) und muss bereit sein, die Legitimität des Beteiligungsgegenstands zur Diskussion zustellen.“
Oliver Märker, Zebralog
„Beteiligungsverfahren sind komplex und – das gebe ich zu – sie sind auch nervig. Aber sie sind wichtig. Ich wünsche mir von der Verwaltung manchmal mehr Vertrauen in die Menschen. Aus meiner Sicht könnte man Bürgerinnen und Bürgern in lokalen Projekten mehr direktes Mitentscheidungsrecht einräumen. Gleichzeitig appelliere ich an jedermann, sich stärker in Planungsverfahren einzubringen. Bürger nutzen die Beteiligungsangebote leider nicht so stark, wie sie es sollten. Es kostet eben auch Mühe und Zeit, wenn man sich als Bürger in Verfahren einbringt, ich weiß. Aber es lohnt sich.“
Steffen Müller, Bündnis 90/Die Grünen, Stadt Kassel
„Planung sollte mehr Aushandlungs- als konsensorientiert sein und Widersprüche in der Entscheidungsfindung aushalten und austragen. Man kann dabei auch nicht DIE Bevölkerung als homogene Masse beteiligen. Es gibt heterogene Gruppen in der Stadt und auf dem Land mit unterschiedlichen Interessen und Kommunikationsanforderungen.“
Jonas Müller, Universität Kassel, FB05 Geisteswissenschaften
„Planung kann nur funktionieren, wenn die Zivilgesellschaft vor Beginn und bis zur Realisierung eines Vorhabens mitentscheiden und -gestalten darf. Dabei muss die Informationsvermittlung einfach und klar verständlich sein, um auf Augenhöhe zu interagieren. Die digitalen Möglichkeiten, insbesondere das Smartphone, sind dabei ein wesentliches Instrument.“
Nicole Raddatz, Universität Kassel, FB06 Architektur, Stadt- und Landschaftsplanung
FAZIT
PROF. DR.
SB
Hinweise
Literaturempfehlungen
Nanz, Patrizia/Fritsche, Miriam (2012): Handbuch Bürgerbeteiligung. Verfahren und Akteure, Chancen und Grenzen
Bischoff, Ariane/Selle, Klaus/Sinning, Heidi (2007): Informieren, Beteiligen, Kooperieren. Kommunikation in Planungsprozessen. eine Übersicht zu Formen, Verfahren und Methoden
BMVI (2014): Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung. Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor
Voss, Dr. Kathrin (Hg.) (2014): Internet und Partizipation. Bottom-Up oder Top-down? Politische Beteiligungsmöglichkeiten im Internet
„Mit Blick auf die vergangenen Jahrzehnte ist festzustellen, dass sich die Beteiligungskulturen in der Stadt- und Verkehrsplanung deutlich verbessert haben. Sie sind vielfältiger geworden. Eine rein formelle Beteiligung über eine „Bekanntmachung im Amtsblatt“ reicht in vielen Projekten nicht mehr. Stattdessen erproben viele Kommunen und Baulastträger neue Formate. Bürger werden zu Informationsabenden oder World Cafés eingeladen. Anderenorts macht man Spaziergänge und informiert so über die geplanten Maßnahmen. Auch Online-Formate gewinnen an Bedeutung.
Werden also Planungsverfahren durch ein mehr an Bürgerbeteiligung auch grundsätzlich besser? Das Gespräch mit den Gästen zeigt, dass die Frage sich nicht einfach beantworten lässt. Das Format ist jedenfalls nicht ausschlaggebend. Ob nun Infoabend oder World Café, ob nun online oder offline, wichtiger ist Klarheit und Transparenz, betont Oliver Märker. Ein gutes Verfahren beginnt frühzeitig, informiert schlüssig über Sachstände und Rahmenbedingungen und zeigt klar, wo im Verfahren die Meinung der teilnehmenden Menschen eingearbeitet werden. Ein gutes Verfahren, daran erinnert Steffen Müller, macht aber auch die Grenzen der Partizipation klar und gelingt nur, wenn sich auch die Bürger hinreichend qualitativ und quantitativ einbringen. Beteiligungsformate müssen sich an die Vielfalt der Menschen anpassen. So kann es kein Format geben, dass immer sicher zum Ziel führt.
Wir werden damit leben müssen, dass einige Bauprojekte trotz Partizipationsangeboten scheitern. Aber wir werden ebenso sehen, dass gute Beteiligung einen wesentlichen Beitrag zur Qualifizierung von Planungsprojekten bietet. Wenn es gut läuft, kommt man gemeinsam schneller und besser ans Ziel. Der konstruktive Dialog muss also weiter erprobt werden.
Das Thema bleibt auch am Fachgebiet auf der Agenda. Im nächsten FridayTalk werden wir uns mit den Online-Beteiligungsformaten bei Verkehrsinfrastrukturprojekten beschäftigen: Frühzeitige Bürgerbeteiligung beim BVWP, Tracking von Radfahrern, Straßenraumgestaltung als Mit-Mach-Format sowie Smarticipate.“
Stefanie Bremer
19.10.2018 – 25.01.2019
Jeden zweiten Freitag
Universität Kassel
Gebäude K 10, Raum 1140
Henschelstraße 2, 34127 Kassel
Die Talks sind öffentlich.
Vorlesung und Übung nur für Studierende.